490) Hast‘de mal 60 Mrd EUR?

Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Das aus Corona-Zeiten, nicht ausgeschöpfte Budget von 60 Milliarden EUR, eigentlich angedacht, die anstehenden Klima-Projekte zu finanzieren, ist gesperrt. Nur der Vollständigkeit halber notiert, dass das ja auch kein Barvermögen war, sondern Kreditermächtigungen, also „erlaubte Schulden“ wenn ich das alle richtig verstehe. Nun gut, ist so, ich will das Vorgehen gar nicht kommentieren. Hätte, hätte Fahrradkette. Die 60 Mrd EUR fehlen jetzt.

Gerade habe ich Eisenach passiert und spiele mit den Zahlen. 60 Milliarden Euronen … wieviel ist das überhaupt? Bei 40 Millionen Beschäftigen in Deutschland, sind das eigentlich „nur“ 1.500 EUR pro Kopf. Hat mich erstaunt. Klar, würde jetzt keiner in Freudentränen ausbrechen, wenn man 1.500 Scheine auf den Tisch legen sollte, um das zu finanzieren, allerdings geben Menschen solche Beträge auch für anderen Schnick Schnack aus

Nur mal ein paar Preis-Beispiele von Amazon:

  • iPhone 15 Pro ca. 1.200 EUR
  • Kaffee-Vollautomat ca. 900 EUR bis 1.300 EUR
  • 43 Zoll 4K Fernseher ca. 800 EUR bis 1.600 EUR

Möchte nicht wissen, wieviel davon dieses Jahr wieder unterm Weihnachtsbaum liegen.

Ein Denkfehler mag sein, dass unter den 40 Mio Beschäftigen natürlich deutliche Gehaltsgefälle liegen. Laut statistischem Bundesamt arbeiteten in 2021 circa 7,8 Millionen im Niedriglohnsektor, also ziehe ich noch mal 10 Mio Beschäftigte ab. Und dann reduziere ich um weitere 10 Mio Menschen, für die 1.500 EUR aktuell nicht möglich sind … dann sind es eben 3.000 EUR für jeden von 20 Mio Beschäftigen. Gut, dass ist schon mal eine andere Hausnummer. Aber selbst das, gestreckt auf 2 Jahre … sind dann eben auch nur wieder 125 EUR pro Monat.

Also ich wäre für Steuererhöhungen an den richtigen Stellen.
So, Herr Finanzminister, nu’ machen‘se mal!
Zeit läuft.

7) (K)ein guter Tag für Berlin ? (Gastbeitrag Hermann)

Vorwort: Ich hatte mich ja auch schon kurz zum gescheiterten Volksentscheid ausgelassen und meine Enttäuschung ausgedrückt. Soviel kollektives Unwollen. Kurz darauf flog mir folgender Vorschlag für einen Gastbeitrag von Hermann in den Kasten. Und da er am Wahltag als „abstimmungshelfende Person“ mitten im Geschehen war, gebe ich gern etwas Sendezeit ab 😉

T.

(K)ein guter Tag für Berlin ? (Gastbeitrag Hermann)

Am 26.3.23 waren die 2,4 Mio. Berliner Wahlberechtigten aufgerufen, als Volk zu entscheiden, ob Berlin bereits 2030 statt 2045 klimaneutral werden soll.

Ich habe als abstimmungshelfende Person (frühere Bezeichnung Wahlhelfer) am Tag nach der geliebten Sommerzeitumstellung ab früh 7:00 Uhr geholfen, diese Abstimmung sicher und pannenfrei durchzuführen.

Bisher wurden Volksentscheide meistens mit einer turnusmäßigen Wahl verbunden, um den zusätzlichen Aufwand gering und die Beteiligung hoch zu haben.

Diesmal aber ein extra Termin, nur für diesen Volksentscheid; man wollte die Parlamentswiederholungswahl im Februar pannenfrei erledigen (verständlich) und – meine Vermutung – die Beteiligung am Volksentscheid nicht unnötig fördern.

Denn allen war klar: das Ziel ist ein richtig ganz, ganz, ganz großer Brocken und auch mit normalen großen Anstrengungen nicht zu schaffen. (in nur 6,5 Jahren!!).

Es ging ja nicht darum, ob der Fernsehturm neu angestrichen werden soll, sondern um die gewaltigen Klimathemen unserer Zeit.

Vorweg:

ich hatte per Briefwahl und mit „Ja“ gestimmt, in der Hoffnung, dass wirklich ein Ruck durch Berlin geht (der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hatte vor 25 Jahren einen Ruck durch Deutschland eingefordert). Wir hätten das Ziel 2030 vermutlich nicht geschafft, aber eben 2033 oder 2035 und damit etliche Jahre früher.

Über den Tag war die Besuchsfrequenz echt zäh, am Ende hatten wir nach 10 Stunden rund 170 Abstimmende begrüßen können, alle freundlich und korrekt.

Unser Wahlbüroteam waren (außer mir) alles in Wahlen schon recht erfahrene Leute, von ca. 30 bis 75 Jahre alt. Vor der Auszählung hatten wir die Vermutung, dass die meisten mit Ja gestimmt hätten, denn bei Ablehnung konnte man ja zuhause bleiben. Aber NEIN!

Die Auszählung ging zügig, völlig komplikationslos, alle Stimmzettel waren jeweils klar angekreuzt. Und der NEIN-Stapel wurde immer größer, am Ende deutlich mehr NEIN als JA-Stimmen. Das offizielle Berlin-Ergebnis ist bekannt.

Die beiden jungen Helfenden (sie Schriftführerin, er Beisitzer) waren spürbar bedrückt; ich alter Knochen konnte sie nicht trösten.

Mein Fazit: KEIN guter Tag fürs Klima, aber EIN guter Tag für die Demokratie, denn mehr als ein Drittel haben sich nach der blöden Zeitumstellung bewusst auf den Weg gemacht, ihre Meinung zu einer klaren Entscheidung abzugeben- Immerhin.

Ende Gastbeitrag Hermann

Liebe Leser, gern hier drunter kommentieren, Hermann liest mit und kann auch gern antworten 😉

Abstimmungshelfende Person. What a word!
Danke!
T.