Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Das aus Corona-Zeiten, nicht ausgeschöpfte Budget von 60 Milliarden EUR, eigentlich angedacht, die anstehenden Klima-Projekte zu finanzieren, ist gesperrt. Nur der Vollständigkeit halber notiert, dass das ja auch kein Barvermögen war, sondern Kreditermächtigungen, also „erlaubte Schulden“ wenn ich das alle richtig verstehe. Nun gut, ist so, ich will das Vorgehen gar nicht kommentieren. Hätte, hätte Fahrradkette. Die 60 Mrd EUR fehlen jetzt.
Gerade habe ich Eisenach passiert und spiele mit den Zahlen. 60 Milliarden Euronen … wieviel ist das überhaupt? Bei 40 Millionen Beschäftigen in Deutschland, sind das eigentlich „nur“ 1.500 EUR pro Kopf. Hat mich erstaunt. Klar, würde jetzt keiner in Freudentränen ausbrechen, wenn man 1.500 Scheine auf den Tisch legen sollte, um das zu finanzieren, allerdings geben Menschen solche Beträge auch für anderen Schnick Schnack aus
Nur mal ein paar Preis-Beispiele von Amazon:
- iPhone 15 Pro ca. 1.200 EUR
- Kaffee-Vollautomat ca. 900 EUR bis 1.300 EUR
- 43 Zoll 4K Fernseher ca. 800 EUR bis 1.600 EUR
Möchte nicht wissen, wieviel davon dieses Jahr wieder unterm Weihnachtsbaum liegen.
Ein Denkfehler mag sein, dass unter den 40 Mio Beschäftigen natürlich deutliche Gehaltsgefälle liegen. Laut statistischem Bundesamt arbeiteten in 2021 circa 7,8 Millionen im Niedriglohnsektor, also ziehe ich noch mal 10 Mio Beschäftigte ab. Und dann reduziere ich um weitere 10 Mio Menschen, für die 1.500 EUR aktuell nicht möglich sind … dann sind es eben 3.000 EUR für jeden von 20 Mio Beschäftigen. Gut, dass ist schon mal eine andere Hausnummer. Aber selbst das, gestreckt auf 2 Jahre … sind dann eben auch nur wieder 125 EUR pro Monat.
Also ich wäre für Steuererhöhungen an den richtigen Stellen.
So, Herr Finanzminister, nu’ machen‘se mal!
Zeit läuft.
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Da hilft nur noch dem jungen Mann, der kurzlich geheiratet hat und jetzt Finanzminister ist, zu raten Artikel 490 zu lesen. Ein Finanzminister, der auch noch Abgeordnter ist muss sich als solcher selbst kontrollieren und wird dafur doppelt bezahlt. 1. Als Minister der eine hoheitsrechtliche Aufgabe verrichtet und 2. als Abgeordneter des deutschen Wahlvolkes dessen Aufgabe es ist Gesetzesvorhaben streng zu kontrollieren ob diese denn zum Wohle des Gesamtvolkes sind. Ob der junge Mann seiner Aufgabe gerecht wird sich sicherlich noch herausstellen, aber er sollte auf jeden Fall hier abbonieren um zu lernen wie man denn so einen Staatshaushalt finanzieren koennte und verfassungsgerecht muss er auch sein. Man glaubt doch allen Ernstes in Berlin Deutschland sei eine Demokratie.
… bei folgenden Adressen könnte der Herr Finanzminister ja mal klingeln …
https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-07/vermoegensverteilung-deutschland-diw-studie-ungleichheit